AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 
1. Gültigkeit: 
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und  Leistungen der entertain Market UG (haftungsbeschränkt), im folgenden auch  „entertain Market“ genannt, an Kunden, Repräsentanten oder sonstigen  Vertragspartnern, im folgenden „Kunden“ genannt. Sie gelten auch für alle  zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne dass es dazu  eines erneuten Hinweises auf diese AGB bedarf. Sie gelten vollinhaltlich,  außer in den Punkten, die aufgrund einer Auftragsbestätigung im Einzelfall  abweichend vereinbart und von entertain Market schriftlich bestätigt wurden.  Sofern nicht ausdrücklich in einzelnen Punkten anerkannt, wird den  Geschäftsbedingungen des Kunden hiermit ausdrücklich widersprochen und  werden diese nicht anerkannt. 
 
2. Zugesicherte Eigenschaften: 
entertain Market garantiert bei gelieferten Produkten und Leistungen nur  genau für die Eigenschaften, die in der Auftragsbestätigung explizit zugesagt  wurden. entertain Market garantiert für keinerlei darüber hinausgehende  Eigenschaften, Qualitäten oder Merkmale oder für die Eignung des Produktes für eine bestimmte Verwendung, selbst wenn dies aufgrund der Ausführung  vermutet werden könnte. 
 
3. Lizenzen, Rechte, Patente: 
Der Kunde garantiert, dass er an den zur Fertigung übergebenen Materialien  oder für die gewünschte (beauftragte) Ausführung alle erforderlichen  (musikalischen, textlichen oder grafischen) Urheber- und Nutzungsrechte  und/oder alle anderen erforderlichen Lizenz- oder Markennutzungsrechte  besitzt bzw. die erforderliche Genehmigung Dritter eingeholt hat und muss  dies auf Anforderung in geeigneter Form nachweisen. entertain Market ist  nicht dafür verantwortlich zu prüfen, ob durch Produkt und Ausführung etwaige 
Rechte Dritter verletzt werden könnten, und führt derartige Prüfungen auch  nicht durch. Der Kunde haftet zur Gänze für alle aus etwaigen Verletzungen  entstehenden Forderungen und sonstige Ansprüche Dritter und hält entertain  Market daraus in vollem Umfang schad- und klaglos inklusive des Aufwandes  bei entertain Market zur Klärung und Abwendung dieser Ansprüche. 
 
4. Angebote, Auftragsbestätigungen, Liefertermine: 
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Basis des Geschäftes ist die  Auftragsbestätigung von entertain Market. Zugesagte Liefertermine sind  Richttermine ab Usingen und abhängig von der zeitgerechten Lieferung benötigter Unterlagen und Vormaterialien (Lizenznachweis gemäß 3) sowie  dem Einlangen vereinbarter Vorauszahlungen oder Sicherstellungen seitens  des Kunden oder Dritter. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten  Lieferfrist ist Verzug erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist gegeben.  Im übrigen sind Ersatzansprüche aus Lieferverzug, soweit gesetzlich zulässig,  ausgeschlossen bzw. auf den Rechnungswert der nicht oder nicht rechtzeitig  gelieferten Waren beschränkt.

5. Lieferungen: 
Wenn nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen grundsätzlich ab „Usingen“  gegen Vorauskasse. Die Kosten für Verpackung und Transport trägt der  Kunde. Die Gefahr geht mit Absendung auf den Kunden über. Eine Transportversicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten  des Kunden. Teillieferungen sind gegen Aufpreis zulässig. 
 
6. Vormaterialien, Belegexemplare, Mengenabweichungen, Schwund: 
Für Vormaterialien des Kunden besteht seitens entertain Market keine  Lagerpflicht. Für die Erstellung empfehlenswerter Sicherheitskopien ist der  Kunde selbst verantwortlich. Jede Haftung und Schadensersatz aus dem  Verlust von Vormaterialien ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.  entertain Market haftet jedenfalls maximal bis zum Ausmaß des Material- bzw.  Auftragswertes der Produktion. Weiterhin wird es entertain Market vom  Kunden gestattet, unentgeltliche Belegexemplare des fertigen Produktes  einzubehalten. Diese können u.a. zur Endkontrolle oder zur  leistungsorientierten Fremdpräsentation von entertain Market eingesetzt  werden. 
 
7. Tonträger, Drucksachen: 
Bei Bild-/Tonträger-Lieferungen ist Über- oder Unterlieferung von 10 % der  Gesamt-Auftragsmenge pro Titel zulässig und muss anerkannt werden. Bei  Drucksachen ist ein Verarbeitungs-Schwund von (maximal) 10 % zu berücksichtigen und anzuerkennen. 
 
8. Eigentumsvorbehalt: 
Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller  offenen Haupt- und Nebenforderungen vollständig Eigentum von entertain  Market. Der Kunde ist berechtigt, bis auf Widerruf über die Ware im  ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu verfügen. Die aus einem etwaigen  Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Kunde zur Sicherung an  entertain Market ab. entertain Market nimmt diese Abtretung an. Der Kunde  hat entertain Market von jedem derartigen Weiterverkauf durch gleichzeitige Übersendung einer Fakturenkopie zu verständigen und diese  Sicherungsabtretung in seinen Büchern ersichtlich zu machen. Auf Verlangen  von entertain Market ist der Kunde zur Verständigung des Drittschuldners verpflichtet. Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes bedeutet nicht Rücktritt  von Vertrag. 
 
9. Mängelrügen: 
Lieferungen sind sofort nach Erhalt auf Ordnungsmäßigkeit zu prüfen.  Nichterhalt einer Sendung ist entertain Market spätestens innerhalb von 8  Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich anzuzeigen. Sichtbare Mängel und Mengenabweichungen müssen dem Verkäufer längstens binnen 8 Tagen  nach Wareneingang am Bestimmungsort schriftlich unter genauer Angabe des  Mangels und Verweis auf Lieferschein- oder Rechnungsnummer zur Kenntnis 
gebracht werden. Verspätete Mängelrügen können nicht anerkannt werden.  Verborgene Mängel müssen unverzüglich nach Feststellung ebenso gemeldet  werden, wobei hierbei eine Ausschlussfrist von 6 Monaten nach Erhalt der  Ware gilt. Mängelrügen können sich nur auf ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften oder Mengenabweichungen beziehen, alle anderen Mängelrügen können nicht anerkannt werden. Bei anerkannten Mängeln bietet entertain Market nach eigener Wahl entweder Rücknahme und Ersatz durch  gleichwertige Ware oder Preisminderung in Form einer Gutschrift an. Der  Kunde ist verpflichtet, falsche oder mangelhafte Ware unmittelbar, spätestens  aber 8 Tage nach Mängelrüge bzw. innerhalb der dafür gesetzlich  vorgesehenen Fristen an entertain Market zu retournieren. Kommt er dieser  Verpflichtung nicht fristgerecht nach, entfällt die Gewährleistungspflicht  automatisch. Mängelrügen entbinden den Kunden nicht,  seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber entertain Market nachzukommen.  Schadensersatzforderungen sind – soweit gesetzlich zulässig –  ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn,  nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlust und von Ansprüchen Dritter gegen  den Kunden ist ebenfalls ausgeschlossen. Die Haftung von entertain Market  ist beschränkt auf den Auftragswert der mangelhaften Lieferung. 
 
10. Bezahlung und Aufrechnung: 
Offene Rechnungen sind unmittelbar nach deren Erhalt, sonst innerhalb eines  vereinbarten Zahlungsziels ab Rechnungsdatum fällig. Zahlungen werden  immer zuerst auf Kosten und Zinsen, dann auf die jeweils älteste Forderung  angerechnet. entertain Market ist berechtigt, gegen die Forderungen des  Vertragspartners mit allen Forderungen aufzurechnen, die entertain Market  oder anderen Unternehmen zustehen, wenn entertain Market diese ggf. zur  Auftragsabwicklung einbezogen hat. Die Aufrechnung durch den Kunden  gegen Forderungen von entertain Market mit Forderungen des Kunden ist  ausgeschlossen. 
 
11. Folgen des Zahlungsverzuges: 
Bei Zahlungsverzug ist entertain Market, unter Vorbehalt der Geltendmachung  eines weiteren Schadens, berechtigt, Verzugszinsen von 12 % p.a., Spesen  pro Mahnung und alle Eintreibungskosten in Rechnung zu stellen. Bei  Zahlungsverzug ist entertain Market berechtigt, alle auch bereits zugesagten  Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Haupt- und  Nebenforderungen zurückzuhalten. Bei oder nach Zahlungsverzug erfolgen  Lieferungen nur mehr gegen Vorauskasse. Auch sonstige mit dem Kunden vereinbarte Sonderkonditionen werden bei Zahlungsverzug gegenstandslos.  Bei Zahlungsverzug kann entertain Market auch jederzeit seinen  Eigentumsvorbehalt geltend machen und über entertain Market gefertigte  Ware bis zu dem Ausmaß zurückholen und selbst verwerten, bis aus dieser  Verwertung alle offenen Haupt- und Nebenforderungen abgedeckt sind. 
 
12. Euro, Wechselkurse und Zahlungsverzug: 
Erfolgt die Verrechnung mit dem Kunden in einer anderen Währung als Euro,  dann steht es entertain Market frei, im Falle des Zahlungsverzuges die  Forderung auf den Wert in Euro zum Wechselkurs des Fälligkeitstages rückzurechnen. Der Ausgleich der Forderungen erfolgt dann auf der Basis des  Euro Wertes, und Zahlungen auf diese Forderungen werden zum jeweiligen  Tageskurs der Zahlung umgerechnet. Die Einführung des Euro hat keine  Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten des Kunden. 
 
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Recht:
Erfüllungsort ist der nächstgelegene entertain Market Geschäftssitz.  Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Usingen,  wobei entertain Market aber auch zu einer Klagsführung bei einem gesetzlichen Gerichtsstand des Kunden berechtigt ist. Es gilt deutsches Recht  mit Ausnahme des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.